mit Video
Fußball-EM der Frauen:England im Viertelfinale - Wales geschlagen
von Christian Hauser
FAQ
Brexit war gestern:Was die neue Freundschaft mit London bedeutet
|
In London wurde heute ein Vertrag zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit unterzeichnet. Was das bedeutet.
Bundeskanzler Friedrich Merz ist für seinen Antrittsbesuch nach London gereist. Gemeinsam mit dem britischen Premierminister Keir Starmer hat er dort einen Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet, ein 27-seitiges Dokument. Damit wollen die Regierungschefs die Beziehungen zwischen ihren Ländern deutlich vertiefen.
Wo liegen die Schwerpunkte des Vertrags?
Der Schwerpunkt liegt klar auf einer verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich. Neben einer gegenseitigen Beistandserklärung geht es konkret unter anderem um die Koordination beim Aufbau schlagkräftiger Verteidigungskräfte durch die Unterstützung der Rüstungsindustrie in beiden Ländern und die Erhöhung der militärischen Interoperabilität, also Strukturen anzugleichen, damit die Streitkräfte miteinander operieren können.
Auch im Bereich der Nachrichtendienste und bei der Cybersicherheit soll die Kooperation vertieft werden. Weitere Punkte des Vertrags betreffen die wirtschaftliche Zusammenarbeit, irreguläre Migration, Forschung, kulturellen Austausch sowie den Klima- und Umweltschutz.
Welche konkreten Auswirkungen für Briten und Deutsche ergeben sich durch das Abkommen?
In vielen Bereichen müssen die Details noch ausgearbeitet werden. Doch durch das Einsetzen von Kommissionen und das Festsetzen regelmäßiger Treffen auf Beamten- und Ministerebene soll sichergestellt werden, dass die Absichtserklärungen auch umgesetzt werden.
Im Bereich des Schüleraustauschs könnte es schon sehr bald zu Reiseerleichterungen kommen. Außerdem ist im Schienenverkehr eine Direktverbindung zwischen den Großbritannien und Deutschland geplant.
Warum wurde der Vertrag gerade jetzt unterzeichnet?
In der Präambel wird ausdrücklich auf "grundlegende Veränderungen des geopolitischen Umfelds" hingewiesen. Gemeint ist damit der Angriff Russlands auf die Ukraine und die Unwägbarkeiten, die durch die sprunghafte Politik der Trump-Administration entstanden sind.
"Der Grund ist, dass wir ihn im 'Victoria and Albert Museum' im Londoner Stadtteil Kensington geschlossen haben", sagte Merz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bei Airbus in Stevenage nördlich von London.
Der Ort der Unterzeichnung sei "mit Bedacht gewählt" worden und beziehe sich auf die Ehe von Queen Victoria mit dem aus Deutschland stammenden Prinz Albert, die "lebenslang und glücklich" gewesen sei. Das sei "ein gutes Omen". Der Vertrag werde "unsere Beziehungen für Jahrzehnte prägen", sagte Merz.
Quelle: dpa
Der Ort der Unterzeichnung sei "mit Bedacht gewählt" worden und beziehe sich auf die Ehe von Queen Victoria mit dem aus Deutschland stammenden Prinz Albert, die "lebenslang und glücklich" gewesen sei. Das sei "ein gutes Omen". Der Vertrag werde "unsere Beziehungen für Jahrzehnte prägen", sagte Merz.
Quelle: dpa
Aber auch die politische Stimmungslage in Großbritannien hat sich verändert. Seit einem Jahr ist dort die Labour-Partei an der Macht - eine Partei, die grundsätzlich europafreundlicher ausgerichtet ist als die Konservativen, die in den 14 Jahren zuvor regiert haben und in dieser Zeit das EU-Referendum und den nachfolgenden Brexit zu verantworten haben.
Im Mai war es bereits im Rahmen eines Besuchs der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einer Neuordnung des Verhältnisses zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gekommen. Vor ein paar Tagen war Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Staatsbesuch in London. Auch vor diesem Hintergrund muss der deutsch-britische Freundschaftsvertrag gesehen werden.
Welche Bedeutung hat der Vertrag für die gesamteuropäische Zusammenarbeit?
Die Zugehörigkeit beider Länder zum Militärbündnis Nato und die Deutschlands zur EU werden ausdrücklich hervorgehoben und bleiben von den bilateralen Vereinbarungen unberührt. Vielmehr sollen sie diese Bindungen weiter verstärken. Zudem soll die trilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich intensiviert werden.
Großbritannien und der Rest Europas rücken wieder näher zusammen. Die Zerwürfnisse des Brexits sind ein Stück weit in Vergessenheit geraten.
Quelle: dpa
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
Thema
Weitere Nachrichten aus Großbritannien
40 Jahre "Live Aid":Benefizkonzerte schreiben Musikgeschichte
von Wolf Christian UlrichComeback der Britpop-Giganten:Nach 16 Jahren Pause: Oasis sind zurück
- mit Video
Kosten explodieren:Atomkraftwerk in England bleibt Baustelle
Yacin Hehrlein, London