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Merz fordert Aufnahmestopp für Syrer und will Rückführungen

Nach Sturz von Baschar al-Assad:Merz fordert Aufnahmestopp für Syrer

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Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz spricht sich dafür aus, keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Weiterhin fordert er Rückführungen von Syrern aus Deutschland.

Nach Sturz des syrischen Regimes - Damaskus

In Brüssel beraten die EU-Außenminister über den Umgang mit der islamistischen HTS-Miliz in Syrien. Ihr Anführer al-Dschulani traf in Damaskus den UN-Sondergesandten Petersen.

16.12.2024 | 0:27 min

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. "In jedem Fall ist richtig, jetzt nicht weitere Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen", sagte Merz am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Denn diejenigen, die kommen, könnten auch Angehörige der Milizen von Assad gewesen sein und die können wir nun gar nicht in Deutschland gebrauchen.

Friedrich Merz, CDU-Chef

Es bleibe dabei, dass die Union Zurückweisungen an den deutschen Grenzen wolle, zumal dann andere europäische Staaten und nicht Deutschland für die Asylverfahren zuständig seien, sagte er in Anspielung auf die sogenannten Dublin-Regeln.

Danach sind EU-Außenstaaten, in denen Flüchtlinge und Migranten zuerst in die Union einreisen, für Asylverfahren zuständig.

Syrische-Gefluechtete

Vorerst wurden Asylanträge von Syrern in Deutschland auf Eis gelegt. Ob sie schnell zurück in ihr Heimatland geschickt werden können, wird gerade diskutiert. Wie sehen das Geflüchtete in Berlin?

12.12.2024 | 1:49 min

Merz fordert Rückführungen von Syrern

Außerdem sagte der CDU-Chef, dass syrische Geflüchtete, die bereits im Land seien und arbeiten könnten, dies aber nicht tun, nach Syrien zurückkehren müssten. Dabei betonte Merz, dass die Syrer, die in Deutschland arbeiten und integriert seien, "selbstverständlich" bleiben könnten.

Auf diese Mitbürgerinnen und Mitbürger sind wir angewiesen, die wollen wir hier behalten.

Friedrich Merz, CDU-Chef

"Aber zwei Drittel arbeiten nicht, das sind ganz überwiegend junge Männer und von denen können viele zurück." Dies müsse umgesetzt werden.

Der aus Syrien stammende Flüchtling Mohammed K. (r) überprüft am 14.12.2015 in der Daimler-Gießerei in Esslingen-Mettingen (Baden-Württemberg) einen Achsträger zusammen mit seinem Paten Aldino Corcia.

Zwischen 2015 und 2017 flüchteten viele Menschen aus Syrien nach Deutschland. Eine Rückkehrwelle hätte daher große Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt.

11.12.2024 | 1:26 min

Zur Ausweisung von Straftätern nach Syrien sagte Merz, dass er diese Frage im Falle eines Wahlsiegs nicht alleine, sondern immer in Abstimmung mit europäischen Partnern wie Frankreich oder die Türkei entscheiden würde.

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Quelle: dpa

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Quelle: Reuters, AFP
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SyrienCDUFriedrich MerzFlüchtlinge

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