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Streit mit Donald Trump:Hätte eine Partei von Elon Musk eine Chance?
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Wird es eine neue "America Party" geben? Der Tech-Milliardär Elon Musk droht im Streit mit Trump mit Gründung einer eigenen Partei in den USA. Wie ernst seine Pläne zu nehmen sind.
Vor ein paar Monaten arbeiteten Tech-Milliardär Elon Musk und US-Präsident Donald Trump noch Seite an Seite. Doch mittlerweile haben die beiden miteinander gebrochen.
Entzündet hat sich die offene Schlammschlacht an Trumps neuem Steuergesetz, der "Big Beautiful Bill", wie der Präsident sie nennt. Er will damit zentrale Wahlversprechen und eine massive Steuersenkung umsetzen - Musk dagegen fordert deutlich stärkere Ausgabenkürzungen und kritisiert die Schuldenerhöhung.
Neue Partei: Wie realistisch sind die Pläne von Elon Musk?
Seit Anfang Juni droht Musk deshalb mit der Gründung einer eigenen Partei, der "America Party". Erst am Freitag - dem amerikanischen Unabhängigkeitstag - fragte er seine Follower auf X, ob er seine Ankündigung wahrmachen soll.
Umfrage von Elon Musk auf X
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Eine Drohung, die der Politikwissenschaftler USA-Experte Julian Müller-Kaler von der Denkfabrik Stimson Center als "realistisches Szenario" bezeichnet. "Ich halte die Erfolgschancen für einen wirklichen Politikwechsel in den USA über eine von Elon Musk gegründete Partei allerdings für sehr unwahrscheinlich", sagte er bei ZDFheute live.
Neue Parteien haben es in den USA schwer
In den USA wird die Politik von zwei Parteien dominiert: Republikaner und Demokraten. Grund dafür ist vor allem das Wahlrecht.
Wer die meisten Stimmen bei einer Wahl bekommt, hat gewonnen. Alle anderen Stimmen verfallen, was vor allem die Chancen kleinerer Parteien verringert und die erfolgreiche Gründung neuer Parteien sehr schwierig macht.
Welchen Einfluss eine Partei von Musk haben könnte
Einen entscheidenden Einfluss könnte Musk laut Müller-Kaler trotzdem haben, auch wenn seine Partei sich nicht gegen die Übermacht der Demokraten und Republikaner durchsetzen werden kann.
In den USA reichen manchmal nur wenige "Prozentpunkte, vielleicht sogar Nachkommastellen", die eine Wahl entscheiden, erklärt Müller-Kaler. Zum Beispiel in den Jahren 2000 oder 2016, als den demokratischen Präsidentschaftskandidaten entscheidende Stimmen fehlten, die unter anderem an die Grünen-Kandidatin gingen. "Das könnte der Effekt sein, den Musks Partei hat."
Republikaner oder Demokraten: Wem schadet Musk eher?
Und das dürfte vor allem ein Problem für die Republikaner werden. Elon Musk war laut Müller-Kaler ein "ungewöhnlicher Teil" von MAGA - Trumps populistischer "Make America Great Again"-Bewegung. Gerade durch seinen Pioniergeist in der Elektromobilität war Musk früher eher der "Posterboy" der Linken. Erst später stellte er sich auf die Seite der Republikaner und wurde einflussreich.
Deshalb sei es "nicht ganz ausgemacht", wem Musk am Ende Stimmen kosten würde. Man könne aber davon ausgehen, dass er eher der Republikanische Partei schadet. Selbst wenn es nur "ein oder zwei Prozent" in bestimmten Distrikten seien.
Trump oder Musk: Wer verliert?
Doch am Ende könnte sich Elon Musk womöglich selbst am meisten schaden. Er wage "den Ritt auf der Rasierklinge", sagt Müller-Kaler.
Er ist zwar der reichste Mann der Welt, aber im Kampf gegen den mächtigsten Mann der Welt wird er meiner Ansicht nach den Kürzeren ziehen.
Julian Müller-Kaler, Politikwissenschaftler
Wenn er Trump und die Republikaner mit einer eigenen Partei ärgere, werde er mit Gegenwind rechnen müssen. "Es gibt noch einige Geschütze, die aufgefahren werden können, die für Elon Musk sehr unangenehm werden könnten." Zum Beispiel drohender Entzug der Aufträge für sein Weltraum-Unternehmen SpaceX, weniger Subventionen für Tesla oder ein genauerer Blick auf Musks früheres Visum.
Das Interview führte ZDFheute live-Moderator Christian Hoch. Zusammengefasst wurde es von Robert Meyer.
Quelle: ZDF
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