Drohendes Verbot: Trump verlängert Frist für TikTok-Verkauf

US-Präsident Donald Trump hat die Frist für einen Verkauf von TikTok um weitere 75 Tage verlängert. Bei den Verhandlungen über den Kurzvideodienst sei zwar ein "riesiger Fortschritt" erzielt worden, erklärte Trump am Freitag. Es werde jedoch mehr Zeit benötigt.

"Der Deal erfordert mehr Arbeit, um sicherzustellen, dass alle notwendigen Genehmigungen unterzeichnet werden", schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Bis dahin solle TikTok für weitere 75 Tage in den USA weiterarbeiten. Er freue sich darauf, mit TikTok und China eine Einigung zu erzielen.

Nach AP-Informationen hat Trump ein bereits ausgehandeltes Abkommen zur Übernahme des US-Ablegers der Videoplattform TikTok mit seiner Zollpolitik gegenüber China torpediert.

Trump hatte erst am Mittwoch neue Zölle gegen China in Höhe von 34 Prozent verhängt. Zusammen mit vorherigen Importaufschlägen summieren sich die Trump-Zölle für die Volksrepublik auf 54 Prozent.

Die Nachrichtenagentur Reuters erfuhr von zwei mit dem Vorgang vertrauten Personen, eine eigentlich am Mittwoch fast fertiggestellte Vereinbarung sei auf Eis gelegt worden. China habe angedeutet, dass es nach der Verkündung der neuen US-Zölle nicht zustimmen könne, sagten die Insider.

Trump hat angedeutet, TikTok könne Teil eines umfassenderen Abkommens mit Peking zur Senkung der gegenseitigen Importaufschläge sein.

Die Zölle verliehen den USA eine "große Verhandlungsmacht", betonte der Präsident.

In seiner ersten Amtszeit hatte Trump ein TikTok-Verbot zunächst unterstützt. Inzwischen hat er seine Meinung geändert und erklärt, er habe eine Schwäche für die App. Gleich nach seinem Amtsantritt verlängerte er die Frist bis zu einem Verbot.

US-Politiker sorgen sich seit Jahren, dass TikTok gewaltige Mengen von Nutzerdaten sammele, die in die Hände der chinesischen Führung fallen könnten. Außerdem könne der Algorithmus hinter den Inhalten anfällig für Manipulation durch Behörden der Volksrepublik sein. TikTok bestreitet, dass die App ein Werkzeug Pekings sei.

Wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit hatte der US-Kongress im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das TikToks chinesischen Mutterkonzern ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die Plattform landesweit gesperrt.