Thüringen: Erste Brombeer-Koalition steht - SPD stimmt zu

Auch SPD stimmt zu:Erste Brombeer-Koalition in Thüringen steht

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Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht: Thüringen wird künftig von dem Brombeer-Bündnis regiert. Als dritte Partei macht die SPD den Weg dafür frei.

Vorstellung Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen

Georg Maier (SPD), Mario Voigt (CDU), Katja Wolf und Steffen Schütz (beide BSW) präsentierten ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag bei einer Pressekonferenz im Landtag.

Quelle: dpa

Nach CDU und BSW hat auch die SPD in Thüringen dem gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. In einer Mitgliederbefragung sprachen sich 68 Prozent der SPD-Basis für das geplante Dreierbündnis aus, wie der Landesvorstand am Montag in Erfurt mitteilte.

Damit ist der Weg frei für die Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag. Der Landesvorstand muss das Ergebnis noch durch einen Beschluss formal bestätigen.

Daniela-Sonntag

CDU, SPD und BSW in Thüringen haben sich auf einen Entwurf des Koalitionsvertrags geeinigt. Damit wäre es die erste Brombeer-Koalition in Deutschland, nachdem die Verhandlungen in Sachsen gescheitert waren.

20.11.2024 | 1:43 min

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stimmte dem Koalitionsvertrag am Samstag auf einer Mitgliederversammlung mehrheitlich zu. Bereits vor mehr als einer Woche hatten die Christdemokraten endgültig grünes Licht für die geplante Regierung gegeben.

Voigt will Donnerstag zum Ministerpräsidenten gewählt werden

CDU-Landeschef Mario Voigt will sich am Donnerstag im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Dafür soll ein Sonderplenum beantragt werden. Die Wahl könnte sich schwierig gestalten, weil CDU, BSW und SPD eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlt.

Die drei Parteien hoffen auf Unterstützung der Linkspartei bereits im ersten Wahlgang. Die Linke machte dies allerdings von einer schriftlichen Vereinbarung mit den künftigen Koalitionsfraktionen zur Zusammenarbeit abhängig, was vor allem die CDU ablehnt.

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Quelle: dpa

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Quelle: dpa, AFP

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