Warken will offenbar Klinik-Atlas von Lauterbach einstellen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will einem Medienbericht zufolge den "Bundes-Klinik-Atlas" einstellen, den ihr Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) als wesentliches Projekt seiner Amtszeit eingeführt hatte. In einer "Organisationsverfügung", die den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vorliegt, heißt es:

Der Klinik-Atlas war Mitte Mai des vergangenen Jahres an den Start gegangen. Das Portal sollte eigentlich umfassende Informationen über Angebote und geleistete Qualität der rund 1.700 deutschen Kliniken liefern.

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Nach heftiger Kritik von medizinischen Fachgesellschaften, Klinikträgern und Patientenvertretern musste der Atlas überarbeitet werden. Aktuell bietet er nur noch Informationen zu rund 25 Eingriffen, wobei es sich dabei nicht um die häufigsten Behandlungen im Krankenhaus handelt. Weiterhin werden unvollständige Daten und eine für Laien kaum verständliche Darstellung kritisiert.

Bundes-Klinik-Atlas

Deutsches Krankenhaus-Verzeichnis

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) bot Warken unterdessen an, das von der DKG seit Jahren betriebene "Deutsche Krankenhausverzeichnis" so zur Verfügung zu stellen, dass es auf bundeseigenen Internetseiten verwendet werden kann - so wie es bis April 2024 der Fall war.

Laut DKG kommt das "Deutsche Krankenhausverzeichnis" auf 600.000 Zugriffe monatlich. Den Klinik-Atlas besuchen dagegen monatlich 200.000 Menschen. Zudem koste der Klinik-Atlas geschätzt rund 1,5 Millionen Euro im Jahr, das DKG-Verzeichnis hingegen benötige nur rund 120.000 Euro Förderung.

Ebenso wie ihr Amtsvorgänger Lauterbach rechnet auch Warken damit, dass Krankenhäuser in Deutschland geschlossen werden. Warken will die von der alten Ampel-Koalition gegen Kritik vieler Bundesländer beschlossene Krankenhausreform nachbessern.

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Nach einem neuen Gesetzentwurf werde es aber weiterhin zu Konzentration von Leistungen an weniger Standorten kommen, sagte sie in der "Main-Post"/"Augsburger Allgemeinen".

Überversorgung solle abgebaut werden, kündigte Warken an. "Wir wollen die Qualität der Versorgung der Menschen durch klare Vorgaben verbessern und die Wirtschaftlichkeit der Kliniken sicherstellen", betonte die Ministerin.

Für planbare, spezialisierte Eingriffe seien dann in der Konsequenz vielleicht auch längere Wege die Folge. "Dennoch ist es unser Anspruch, eine flächendeckende Grundversorgung sicherzustellen", so die Bundesministerin.

Klare Vorgaben hatten die Krankenversicherungen angemahnt - und Warkens Kurs kritisiert. "Wir benötigen verbindliche und bundesweit einheitliche Kriterien, die ein Fachkrankenhaus nachweisen muss, wenn es den Status eines Fachkrankenhauses haben will", sagte Stefanie Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes im Juli.

Über Warkens Gesetzentwurf wird das Bundeskabinett laut den Zeitungen voraussichtlich am kommenden Mittwoch beraten. Der Entwurf sieht zahlreiche auf mehrere Jahre befristete Ausnahmeregeln für die Bundesländer vor, insbesondere um den Erhalt versorgungsrelevanter Kliniken in der Fläche zu sichern. Wichtig bleibe die Sicherung der Notfallversorgung in der Fläche, betonte die Ministerin.

Warken will die zwischen Bund und Ländern umstrittene Notfallreform noch in diesem Jahr auf den Weg bringen. "Wir starten nun einen dritten Anlauf zur Umsetzung der Reform, denn wir brauchen einheitliche Rahmenbedingungen und klare Strukturen, um die Notaufnahmen zu entlasten, zum Beispiel durch einheitliche Rufnummern", kündigte Warken an. Ein Gesetz solle möglichst vor Jahresende eingebracht werden.