Künftige Regierungen:Kretschmer warnt CDU vor Grünen-Koalitionen
Die CDU mit den Grünen? Wenn's geht, lieber nicht, findet Sachsens Regierungschef Kretschmer mit Blick auf künftige Koalitionen.
Abgrenzung von den Grünen: Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt seine Partei vor weiteren Koalitionen mit den Grünen. "Unser Ziel muss eine Regierungsbildung ohne die Grünen sein", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Das gelte sowohl in Sachsen als auch im Bund. "Die CDU muss das offen aussprechen, wir müssen da ganz klar sein."
In Sachsen regiert die CDU zusammen mit den Grünen und der SPD. Der Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) warf Kretschmer vor, sich auf einem Irrweg zu befinden, "getrieben durch die Grünen".
Und wenn es für eine Mehrheit nicht reicht?
CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich dagegen Anfang des Jahres zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene geäußert. SPD und Grüne nannte er als mögliche Partner für den Fall, dass es für eine Koalition mit der FDP nicht reichen sollte. "Keine besonders verlockende Aussicht, aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben", schrieb er in einer Mail an seine Anhänger im Februar.
Merz sei "so klar konturiert", dass er Wähler der Mitte abschrecken könne und sei deshalb in gewisser Weise "die letzte Hoffnung der SPD", so der Politikwissenschaftler von Lucke.
07.05.2024 | 4:11 minKretschmer sagte mit Blick auf eine womöglich schwierige Suche nach künftigen Regierungspartnern in der "WamS": "Es geht zunächst darum, was man selber möchte. Über die Frage, wer mit wem regiert, sprechen wir nach der Wahl."
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