Proteste in Nepal: Ministerpräsident tritt zurück

Nach gewaltsamen Protesten in Nepal hat Regierungschef Khadga Prasad Sharma Oli seinen Rücktritt erklärt. Er gebe sein Amt mit sofortiger Wirkung auf, verkündete Oli am Dienstag. Innenminister Ramesh Lekhak hatte sein Amt bereits am Vorabend niedergelegt.

Zuvor hatte es bei Protesten gegen eine Sperrung von Social-Media-Plattformen nach Angaben der Behörden am Montag 19 Tote und mehr als 100 Verletzte gegeben. Einige der größten Social-Media-Plattformen - darunter Facebook, X und Youtube - waren in der vergangenen Woche blockiert worden. Am Dienstag hoben die Behörden die Sperre wieder auf.

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Regierungssprecher und Kommunikationsminister Prithvi Subba Gurung sagte, neben der Rücknahme des Verbots habe die Regierung eine Ausgangssperre für die Hauptstadt Kathmandu verhängt. Sie gelte auf unbestimmte Zeit. Proteste und Versammlungen sind der Bezirksverwaltung zufolge währenddessen nicht erlaubt.

Zehntausende Menschen hatten rund um das Parlamentsgebäude in Kathmandu gegen die Blockade der Netzwerke protestiert. In den Straßen der Hauptstadt war es zu zahlreichen Kundgebungen gekommen.

Die Zeitung "The Kathmandu Post" sowie andere lokale Medien berichteten, die Polizei habe Wasserwerfer, Tränengas sowie scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt. Zu den Zusammenstößen kam es den Berichten zufolge, als Tausende von Demonstranten versucht hatten, das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt zu stürmen.

Die Polizei habe sie daran hindern wollen und das Feuer auf die Demonstrierenden eröffnet, hieß es. Einige der Verletzten befänden sich in einem kritischen Zustand, sagte eine Ärztin der Notaufnahme in Kathmandu. Sie wiesen Schusswunden am Kopf oder an der Brust auf.

Mit der Blockade von insgesamt 26 Onlinediensten wollte die Regierung des Himalaya-Staats die Unternehmen dazu zwingen, sich registrieren und unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen.

Die Proteste wurden den Berichten zufolge vor allem von Jüngeren angeführt. Sie prangerten auch eine zunehmende Korruption im Staat an. In den vergangenen Jahren hatte es in Nepal mehrere Korruptionsfälle gegeben, an denen Minister, Ex-Minister und hochrangige Beamte beteiligt waren.

Die Regierung in Nepal hatte bereits in der Vergangenheit beliebte Onlinenetzwerke gesperrt. Im Juli blockierte sie den Zugang zum Onlinedienst Telegram. Sie hatte den Schritt damit begründet, dass es angeblich eine Zunahme von Onlinebetrug und Geldwäsche gegeben habe.

Im August vergangenen Jahres war eine neunmonatige Blockade von Tiktok aufgehoben worden, nachdem die Plattform sich bereit erklärt hatte, die Vorschriften in Nepal einzuhalten.