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Spahns Rolle während Corona:Warum ist der Maskenbericht nicht öffentlich?
von Dominik Rzepka
Bericht zur Corona-Maskenaffäre:Spahn: "Ich habe ein reines Gewissen"
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Der Sonderbericht zur Beschaffung von Masken während der Corona-Pandemie setzt Jens Spahn unter Druck. "Ich habe ein reines Gewissen", betont der frühere Gesundheitsminister.
Die Masken-Beschaffung der Bundesregierung in der Corona-Pandemie wirft Fragen auf. Im Raum steht der Vorwurf, Jens Spahn habe als damaliger Gesundheitsminister zu viel Geld für Schutzmasken ausgegeben. Viele Maskenlieferanten warten nach eigenen Angaben noch auf Geld und reichten Klagen ein. Zudem soll Spahn dem Logistikunternehmen Fiege aus seiner Heimat einen Auftrag im Umfang von 1,5 Milliarden Euro ohne Ausschreibung erteilt haben.
Nun setzt ein bislang unveröffentlichter Sonderbericht zur Beschaffung der Masken den Fraktionschef der Union unter Druck. Spahn spricht sich für eine Veröffentlichung aus, doch die neue Gesundheitsministerin, Nina Warken (CDU), hält den Bericht zunächst weiter unter Verschluss. "Ich habe ein reines Gewissen", betont Spahn im ZDF heute journal. Von Warnungen vor der Firma Fiege - aus der früheren Bundesregierung oder dem Corona-Krisenstab - wisse er nichts.
Sehen Sie das ganze Interview mit Jens Spahn im ZDF heute journal oben im Video und lesen Sie es hier in Auszügen.
Das sagt der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn …
… zum Sonderbericht zur Corona-Maskenaffäre
Für ihn sei es leichter, wenn der Bericht öffentlich wäre, sagt Spahn. "Ich kenne ihn nicht, nur in Auszügen aus den Medien". Es sei für die Debatte wichtig, "sich immer wieder daran zu erinnern, wie es damals war", meint der frühere Gesundheitsminister. "Wir waren auf einmal im gesundheitlichen Kriegsfall."
Wir hatten keine Masken, keine Desinfektionsmittel. Wir waren völlig unvorbereitet - und unter den Prämissen haben wir damals gehandelt.
Jens Spahn
Nach seiner Auffassung tut das Gesundheitsministerium derzeit alles, um den Haushaltsausschuss des Bundestags in der nächsten Woche informieren zu können, sagt der Unionsfraktionschef mit Blick auf den bislang unveröffentlichten Sonderbericht.
… zur Masken-Beschaffung des Gesundheitsministeriums
Spahn räumt ein, dass sein früheres Ministerium keine Erfahrung in einer Beschaffung dieser Art hatte. "Aber wir haben feststellen müssen, kein Beschaffungsamt der Bundesregierung hatte irgendwelche Erfahrungen für Beschaffungen in der Krise."
Da wurden Verträge geschlossen. Uns wurde gesagt, morgen kommt etwas. Dann kam aber nichts, weil im wörtlichen Sinne jemand mit dem Geldkoffer uns die Masken vor der Nase weggekauft hat.
Jens Spahn
Der Krisenstab der Bundesregierung habe damals entschieden, dass sein Haus die Beschaffung der Masken übernehmen solle, erklärt Spahn. Er sei dem Beschaffungsteam seines früheren Ministeriums sehr dankbar, betont der CDU-Politiker. Die Pandemie habe unkonventionelles Handeln erfordert. Besonders in den ersten Wochen sei es "teilweise chaotisch" gewesen.
Aber die gute Botschaft ist: Am Ende haben wir besorgen können, was zu besorgen ist.
Jens Spahn
… über seine Verantwortung als Minister während der Pandemie
Zu dem Vorwurf, er habe die Logistikfirma Fiege, die einen Standort in Spahns Nachbarwahlkreis hat, trotz Warnungen aus der Bundesregierung und des Krisenstabs beauftragt, könne er nicht viel sagen, so Spahn im ZDF heute journal. Er kenne die Grundlage des Berichts nicht.
Ob es solche konkreten Warnungen auf welcher Ebene auch immer gab, weiß ich nicht.
Jens Spahn
"Ich weiß nur, dass wir im Corona-Krisenstab und im Corona-Kabinett miteinander vereinbart haben, dass wir schnell Lagerkapazität brauchen", fügt Spahn hinzu. Das Unternehmen Fiege sei "zügig beauftragt worden", da es Kapazitäten und ein Konzept hatte.
Wir haben in der Not damals kurzfristig entschieden.
Jens Spahn
"Unser Prinzip war: Am Ende ist es besser, dass es Geld kostet, als dass es Leben kostet", betont der CDU-Politiker.
Ich habe ein reines Gewissen. Ich habe in der jeweiligen Lage nach bestem Wissen und Gewissen entschieden.
Jens Spahn
Mit dem Wissen von heute würde er dennoch viele Entscheidungen anders treffen, sagt Spahn. Dazu gehöre auch das Vergabeverfahren während der Pandemie. Der frühere Gesundheitsminister betont aber auch: "Wir sind als Deutschland, als Gesellschaft gut durch diese stressvolle, schwierige Zeit gekommen, wahrscheinlich besser als die meisten anderen Länder auf der Welt."
Quelle: ZDF
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