Bundespräsident Steinmeier fordert von der schwarz-roten Regierung einen anderen Stil als bei der Ampel. Dazu gehören weniger öffentliche Streitereien und mehr Kompromisse.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet von der neuen Bundesregierung ein besseres Erscheinungsbild, als es zuletzt die Ampel-Koalition geliefert hat.
Der Stil untereinander müsse ein anderer sein, sagte Steinmeier MDR aktuell. Der Bundespräsident mahnte, "nicht jeden Streit öffentlich zu inszenieren".
Schwarz-Rot ist keine "Liebeshochzeit", sondern ein Zweckbündnis - darin sind sich die Koalitionäre einig. Trotzdem haben sie sich vorgenommen, konstruktiv zu arbeiten und weniger zu streiten.
18.05.2025 | 3:55 minDer Fokus müsse auf der Lösung von Problemen und dem Finden von Kompromissen liegen. Die Leute erwarteten Antworten etwa beim Thema Energiepreise. Es brauche Anstöße, die zur Verbesserung von Lebens- und Wirtschaftsbedingungen führten.
Steinmeier zeigte sich optimistisch, dass gesunkenes Vertrauen in demokratische Institutionen wieder zurückgewonnen werden könne.
Mein Plädoyer ist: Lasst uns noch mehr Zeit und mehr Präsenz investieren, um mit den Leuten wieder ins Gespräch zu kommen, wo das Gespräch verloren gegangen ist.
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
Eine Mehrheit bewertet die Regierungsarbeit von Schwarz-rot positiv. Das geht aus aktuellen Zahlen des ZDF-Politbarometers hervor. Für die Regierungskoalition aus SPD und Union gäbe es derzeit dennoch keine Mehrheit mehr.
23.05.2025 | 1:19 minMit Blick auf Wahlergebnisse wandte er sich dagegen, die AfD und Ostdeutschland gleichzusetzen. "Es ist ja kein spezifisch ostdeutsches Phänomen, dass sich Menschen, auch aus Protest, anderen Parteien anschließen."
Steinmeier hatte in seiner Besuchsreihe "Ortszeit Deutschland" in dieser Woche seinen Dienstsitz für drei Tage nach Sachsen verlegt. In Delitzsch informierte er sich über lokale Probleme und den Aufbau des Bundesforschungszentrums für die Chemieindustrie.