Die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene
|
Bundesregierung 2021-2024
Die Ampelkoalition war das erste Bündnis aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war seit dem 8. Dezember 2021 offiziell im Amt. Am Abend des 6. November 2024 entließ Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Liberalen kündigten an, ihre Minister aus der Regierung zurückzuziehen. Aktuelle Nachrichten zur Ampel-Koalition und Analysen zur ehemaligen Bundesregierung im ZDFheute-Schwerpunkt.
Bundestagswahl 2025 – Der Wahlabend
- Bundestag: Zweidrittelmehrheit für SchuldenbremseLivetickerAbstimmung im Bundestag
- von Kathrin WolffBSW und FDP scheitern an Fünf-Prozent-HürdeVorläufiges amtliches Endergebnis
- von Kristina HofmannDie Herausforderungen des Friedrich MerzAnalyseWahlgewinner, aber vieles offen
- von Dominik RzepkaSPD-Kanzler am BodenAnalyseWahlniederlage von Olaf Scholz
- von Wulf SchmieseLetzte Chance für die politische MitteKommentarDeutliche Bundestagswahl
- von Forschungsgruppe WahlenWarum Deutschland so gewählt hatAnalyseWahlanalyse zur Bundestagswahl
- So wurde in den Bundesländern gewähltDaten zur Wahl
Newsticker zu den Neuwahlen
BlogAktuelle Nachrichten zur Ampel-Koalition
Neuer Job für Ex-Finanzminister:Christian Lindner vor Wechsel in Wirtschaft
mit VideoReaktion auf Flughafensperrung:Regierung plant Beratung über Drohnenabwehr
1:34 minZDF-Politbarometer:Weniger Zuversicht in wachsende Wirtschaft
1:14 minNachrichten | heute journal:Kabinett beschließt "Modernisierungsagenda"
von Scarlett Sternberg2:36 minNachrichten | heute:"Hauptgegner ist die Stimmung im Land"
0:53 min- FAQ
Sozialverbände schockiert:Heftige Diskussion um Abschaffung von Pflegegrad 1
mit Video
Der Weg zu den Neuwahlen
- FAQ
Grundlagen, Ablauf, Konsequenzen:So funktioniert die Vertrauensfrage
mit Video Termin am 23. Februar steht:Das sind die Schritte bis zur Neuwahl
Neue Termin-Vorschläge:Was für Neuwahlen im Februar spricht
mit Video
Die Ampel am Ende: Was nun?
Ampel-Aus:Kanzler Scholz kündigt Vertrauensfrage an
14:05 min- FAQ
Bis Ende 2024:Welche Projekte Scholz noch durchbringen will
mit Video
ZDF-Politbarometer
Exklusiv
Große Mehrheit für Neuwahl
Die Ampelkoalition am Ende
Ampel-Aus:Scholz entlässt Finanzminister Lindner
mit VideoReaktion auf Lindner-Entlassung:FDP zieht alle Minister aus Regierung zurück
mit Video- Analyse
Ampel am Ende:Stationen einer gescheiterten Koalition
von Dominik RzepkaFinanzminister entlassen:Kanzler Scholz will Vertrauensfrage stellen
von Tim-Julian Schneidermit Video- FAQ
Historische Parallelen:FDP ließ schon zweimal Koalitionen platzen
von Tobias BluhmZDF-Hauptstadtstudio Leiterin:"Das war auf Bruch angelegt"
3:04 minPolitikwissenschaftler Schroeder:"Politische Lage nach wie vor stabil"
2:36 minSPD-Vositzender Klingbeil:"Dieser Streit muss zu einem Ende kommen"
4:52 minFDP und Grüne zu Ampel-Aus:Von "Beifall im Stehen" bis "wütend"
21:35 min
So äußern sich Scholz, Habeck und Lindner
Vizekanzler zur Regierungskrise:Habeck: Ampel-Aus war unnötig
6:30 minAmpel-Aus:Lindner: Scholz schuld an Scheitern der "Ampel"
4:01 min
Das Kabinett
Nachrichten | Thema:Olaf Scholz
Nachrichten | Thema:Robert Habeck
Nachrichten | Thema:Nancy Faeser
Nachrichten | Thema:Jörg Kukies
Nachrichten | Thema:Annalena Baerbock
Nachrichten | Thema:Marco Buschmann
Nachrichten | Thema:Hubertus Heil
Nachrichten | Thema:Christine Lambrecht
Nachrichten | Thema:Cem Özdemir
Nachrichten | Thema:Lisa Paus
Nachrichten | Thema:Karl Lauterbach
Nachrichten | Thema:Volker Wissing
Nachrichten | Thema:Steffi Lemke - Aktuelle Nachrichten
Nachrichten | Thema:Svenja Schulze
Nachrichten | Thema:Klara Geywitz
Der Haushalt 2025
Forderung nach Wirtschaftswende:Neuer Ampel-Streit durch Lindner-Papier?
mit VideoHaushaltsentwurf im Bundestag:Lindner verteidigt Etat als rechtssicher
Industrie-Debatte bei "Lanz":Ampel-Koalition in "ihrer schwersten Krise"
von Felix Rappsilbermit VideoWirtschaftsgipfel spalten Ampel:Schwächelnde Konjunktur, streitende Regierung
mit Video- FAQ
Haushaltsdebatte im Bundestag:Union äußert rechtliche Zweifel am Entwurf
Kritik am Ampel-Kompromiss:Dürr verteidigt Finanzlücke: Haushalt "solide"
mit Video- Analyse
Haushalt 2025 steht:Befreiungsschlag mit schlechtem Bauchgefühl
von Karl Hinterleitner Ausgaben von 481 Milliarden Euro:Kabinett beschließt Haushalt für 2025
- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Zweifel an Einigung auf Haushalt
mit Video
Die Ampel und die Haushaltssperre
Die Haushaltssperre
Der Deutsche Bundestag definiert die Haushaltssperre so:
"Die Haushaltssperre ist eines von mehreren Mitteln, die eingesetzt werden können, wenn der Ausgleich öffentlicher Haushalte durch Mehrausgaben und/oder Mindereinnahmen gefährdet ist. Dabei wird zwischen Ausgabensperren und Sperrvermerken unterschieden. Mit der Ausgabensperre behält sich die Bundesregierung vor, im Einzelfall darüber zu entscheiden, ob geplante Mittel tatsächlich ausgegeben oder Verpflichtungen eingegangen werden. Die Ausgabensperre kann sich auf den Gesamthaushalt oder auf bestimmte Teile des Haushalts beziehen.
Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben."
Quelle: Deutscher Bundestag - Haushaltssperre
"Die Haushaltssperre ist eines von mehreren Mitteln, die eingesetzt werden können, wenn der Ausgleich öffentlicher Haushalte durch Mehrausgaben und/oder Mindereinnahmen gefährdet ist. Dabei wird zwischen Ausgabensperren und Sperrvermerken unterschieden. Mit der Ausgabensperre behält sich die Bundesregierung vor, im Einzelfall darüber zu entscheiden, ob geplante Mittel tatsächlich ausgegeben oder Verpflichtungen eingegangen werden. Die Ausgabensperre kann sich auf den Gesamthaushalt oder auf bestimmte Teile des Haushalts beziehen.
Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben."
Quelle: Deutscher Bundestag - Haushaltssperre
Debatte über die Schuldenbremse
- FAQ
Staat muss sparen:Löst die Schuldenbremse den Haushaltsstreit?
von Britta Buchholz Streit um Bundeshaushalt 2025:Schuldenbremse für Esken "zweitrangig"
mit VideoHabeck bei Lanz:Schuldenbremse: Ja oder Nein?
0:57 min
Bilanz zur Ampel-Koalition
Bilanz vor Sommerpause:Scholz will nicht den Biden machen
von Kristina Hofmann- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Große Mehrheit findet Scholz führungsschwach
von Dominik Rzepka - Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Würde die Union es besser machen als die Ampel?
Die Problemzonen der Ampel
- Analyse
Ampel in der Krise:"Stimmung in der Koalition höchst angespannt"
von Dominik Rzepka Streit um Russland-Sanktionen:Baerbock: Kein Verständnis für den Kanzler
von Patricia Wiedemeyer, Finnland- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Mehrheit: Regierung hält - trotz Streit
- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Ampel bleibt trotz Haushaltseinigung im Tief
Sorge um Sozialausgaben:Haushalt: Lindner warnt künftige Regierungen
- Kommentar
Nach Einigung im Haushalt:Zukunft der Ampel - ein Tanz auf dünnem Eis
von Daniel Pontzen
Die Ampel und die Krisen
Nachrichten | Thema:Krieg in der Ukraine
Nachrichten | Thema:Klimawandel: Ursachen und Folgen
Nachrichten | Thema:Inflation
Nachrichten | Thema:Energiekrise
Nachrichten | Thema:Armut in Deutschland
Nachrichten | Thema:Coronavirus
Nachrichten | Thema:Flüchtlinge
Nachrichten | Thema:Fachkräftemangel
Mehr zu den drei Regierungsparteien
Nachrichten | Thema:SPD
Nachrichten | Thema:FDP
Nachrichten | Thema:Bündnis 90 / Die Grünen