Die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene
|
Bundesregierung 2021-2024
Die Ampelkoalition war das erste Bündnis aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war seit dem 8. Dezember 2021 offiziell im Amt. Am Abend des 6. November 2024 entließ Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Liberalen kündigten an, ihre Minister aus der Regierung zurückzuziehen. Aktuelle Nachrichten zur Ampel-Koalition und Analysen zur ehemaligen Bundesregierung im ZDFheute-Schwerpunkt.
Bundestagswahl 2025 – Der Wahlabend
- Bundestag: Zweidrittelmehrheit für SchuldenbremseLivetickerAbstimmung im Bundestag
- von Kathrin WolffBSW und FDP scheitern an Fünf-Prozent-HürdeVorläufiges amtliches Endergebnis
- von Kristina HofmannDie Herausforderungen des Friedrich MerzAnalyseWahlgewinner, aber vieles offen
- von Dominik RzepkaSPD-Kanzler am BodenAnalyseWahlniederlage von Olaf Scholz
- von Wulf SchmieseLetzte Chance für die politische MitteKommentarDeutliche Bundestagswahl
- von Forschungsgruppe WahlenWarum Deutschland so gewählt hatAnalyseWahlanalyse zur Bundestagswahl
- So wurde in den Bundesländern gewähltDaten zur Wahl
Newsticker zu den Neuwahlen
BlogAktuelle Nachrichten zur Ampel-Koalition
- 1:30 min
Nachrichten | heute 19:00 Uhr:"Es ist für beide Seiten wichtig"
- 2:42 min
Nachrichten | heute journal update:Haushalt 2026: Investitionen und Schulden
von Leon Müller - 1:44 min
Nachrichten | heute 19:00 Uhr:Bundesregierung plant Haushalt mit Rekordschulden
von Christiane Hübscher - 2:40 min
Nachrichten | heute journal:Luftbrücke: "Symbolische Hilfe für Gaza"
- 1:22 min
Nachrichten | heute:"Man wartet auf einen Maßnahmenkatalog"
- 1:28 min
Nachrichten | heute:ZDF-Politbarometer
von Richard Luttke - 1:49 min
Nachrichten | heute - in Deutschland:CDU mit Verlusten, AFD legt zu
von Richard Luttke - 1:17 min
Nachrichten | heute:Gesetz ist "ein wichtiger Baustein"
- 8:33 min
Appell für Kriegsende in Gaza:"Müssen Druck auf Hamas ausüben"
- 4:17 min
Neue Gaza-Offensive von Israel:"Israel bestreitet Schüsse auf Zivilisten"
- 2:05 min
Nachrichten | heute:Investitions-Gipfel bringt neue Impulse
- 1:52 min
Nachrichten | heute:Sommer-Pressekonferenz von Merz
von Britta Spiekermann - 1:18 min
Nachrichten | heute 19:00 Uhr:"Sehr viel Arbeit über den Sommer"
- 1:50 min
Nachrichten | heute 19:00 Uhr:ZDF-Sommerinterview mit Steinmeier
von Patricia Wiedemeyer - 1:38 min
Nachrichten | heute:Steinmeier im ZDF-Sommerinterview
von Patricia Wiedemeyer - 1:09 min
SPD-Vize bei "Lanz":Schweitzer kritisiert "bayerische Politik"
Der Weg zu den Neuwahlen
- FAQ
Grundlagen, Ablauf, Konsequenzen:So funktioniert die Vertrauensfrage
Termin am 23. Februar steht:Das sind die Schritte bis zur Neuwahl
- mit Video
Gesetze im Bundestag:Was vor den Neuwahlen noch geht
von Kristina Hofmann - mit Video
Neue Termin-Vorschläge:Was für Neuwahlen im Februar spricht
Die Ampel am Ende: Was nun?
- 14:05 min
- FAQ
Neuwahlen im März?:Wie es nach dem Ampel-Aus weitergeht
von Daniel Heymann - mit Video
Folgen des Ampel-Aus:Minderheitsregierung heißt nicht sofort Chaos
von Nils Metzger - mit Video
Bis Ende 2024:Welche Projekte Scholz noch durchbringen will
ZDF-Politbarometer
Exklusiv
Große Mehrheit für Neuwahl
Die Ampelkoalition am Ende
- mit Video
Ampel-Aus:Scholz entlässt Finanzminister Lindner
- mit Video
Reaktion auf Lindner-Entlassung:FDP zieht alle Minister aus Regierung zurück
- Analyse
Lindner vs. Scholz:Wer hat der Ampel den Stecker gezogen?
von Kristina Hofmann Ampel am Ende:Stationen einer gescheiterten Koalition
von Dominik Rzepka- mit Video
Finanzminister entlassen:Kanzler Scholz will Vertrauensfrage stellen
von Tim-Julian Schneider - FAQ
Neuwahlen im März?:Wie es nach dem Ampel-Aus weitergeht
von Daniel Heymann Historische Parallelen:FDP ließ schon zweimal Koalitionen platzen
von Tobias Bluhm- 3:04 min
ZDF-Hauptstadtstudio Leiterin:"Das war auf Bruch angelegt"
- 2:36 min
Politikwissenschaftler Schroeder:"Politische Lage nach wie vor stabil"
- 4:52 min
SPD-Vositzender Klingbeil:"Dieser Streit muss zu einem Ende kommen"
- mit Video
Ampel-Aus bei "Markus Lanz":Kuhle: "Bin froh, dass es Klarheit gibt"
von Michael C. Starke - 21:35 min
FDP und Grüne zu Ampel-Aus:Von "Beifall im Stehen" bis "wütend"
So äußern sich Scholz, Habeck und Lindner
- 14:05 min
- 6:30 min
Vizekanzler zur Regierungskrise:Habeck: Ampel-Aus war unnötig
- 4:01 min
Das Kabinett
Nachrichten | Thema:Olaf Scholz
Nachrichten | Thema:Robert Habeck
Nachrichten | Thema:Nancy Faeser
Nachrichten | Thema:Jörg Kukies
Nachrichten | Thema:Annalena Baerbock
Nachrichten | Thema:Marco Buschmann
Nachrichten | Thema:Hubertus Heil
Nachrichten | Thema:Christine Lambrecht
Nachrichten | Thema:Cem Özdemir
Nachrichten | Thema:Lisa Paus
Nachrichten | Thema:Karl Lauterbach
Nachrichten | Thema:Volker Wissing
Nachrichten | Thema:Steffi Lemke - Aktuelle Nachrichten
Nachrichten | Thema:Svenja Schulze
Nachrichten | Thema:Klara Geywitz
Der Haushalt 2025
- mit Video
Forderung nach Wirtschaftswende:Neuer Ampel-Streit durch Lindner-Papier?
- mit Video
Haushaltsentwurf im Bundestag:Lindner verteidigt Etat als rechtssicher
- mit Video
Industrie-Debatte bei "Lanz":Ampel-Koalition in "ihrer schwersten Krise"
von Felix Rappsilber - mit Video
Wirtschaftsgipfel spalten Ampel:Schwächelnde Konjunktur, streitende Regierung
- FAQ
Steuerschätzung für 2025:12,7 Milliarden Euro weniger - was heißt das?
von Dominik Rzepka - mit Video
Boom durch Schulden?:Habeck will Milliarden für die Wirtschaft
von Kristina Hofmann - mit Video
Haushaltsdebatte im Bundestag:Union äußert rechtliche Zweifel am Entwurf
- mit Video
Kritik am Ampel-Kompromiss:Dürr verteidigt Finanzlücke: Haushalt "solide"
- Analyse
Haushalt 2025 steht:Befreiungsschlag mit schlechtem Bauchgefühl
von Karl Hinterleitner Ausgaben von 481 Milliarden Euro:Kabinett beschließt Haushalt für 2025
- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Zweifel an Einigung auf Haushalt
Die Ampel und die Haushaltssperre
Die Haushaltssperre
Der Deutsche Bundestag definiert die Haushaltssperre so:
"Die Haushaltssperre ist eines von mehreren Mitteln, die eingesetzt werden können, wenn der Ausgleich öffentlicher Haushalte durch Mehrausgaben und/oder Mindereinnahmen gefährdet ist. Dabei wird zwischen Ausgabensperren und Sperrvermerken unterschieden. Mit der Ausgabensperre behält sich die Bundesregierung vor, im Einzelfall darüber zu entscheiden, ob geplante Mittel tatsächlich ausgegeben oder Verpflichtungen eingegangen werden. Die Ausgabensperre kann sich auf den Gesamthaushalt oder auf bestimmte Teile des Haushalts beziehen.
Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben."
Quelle: Deutscher Bundestag - Haushaltssperre
"Die Haushaltssperre ist eines von mehreren Mitteln, die eingesetzt werden können, wenn der Ausgleich öffentlicher Haushalte durch Mehrausgaben und/oder Mindereinnahmen gefährdet ist. Dabei wird zwischen Ausgabensperren und Sperrvermerken unterschieden. Mit der Ausgabensperre behält sich die Bundesregierung vor, im Einzelfall darüber zu entscheiden, ob geplante Mittel tatsächlich ausgegeben oder Verpflichtungen eingegangen werden. Die Ausgabensperre kann sich auf den Gesamthaushalt oder auf bestimmte Teile des Haushalts beziehen.
Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben."
Quelle: Deutscher Bundestag - Haushaltssperre
Debatte über die Schuldenbremse
- FAQ
Staat muss sparen:Löst die Schuldenbremse den Haushaltsstreit?
von Britta Buchholz - mit Video
Streit um Bundeshaushalt 2025:Schuldenbremse für Esken "zweitrangig"
- 0:57 min
Habeck bei Lanz:Schuldenbremse: Ja oder Nein?
Bilanz zur Ampel-Koalition
- mit Video
Hat die Ampel fertig?:Kanzler Scholz: Bilanz vor der Sommerpause
von Henriette de Maizière Bilanz vor Sommerpause:Scholz will nicht den Biden machen
von Kristina Hofmann- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Große Mehrheit findet Scholz führungsschwach
von Dominik Rzepka - Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Würde die Union es besser machen als die Ampel?
Die Problemzonen der Ampel
- Analyse
Ampel in der Krise:"Stimmung in der Koalition höchst angespannt"
von Dominik Rzepka Streit um Russland-Sanktionen:Baerbock: Kein Verständnis für den Kanzler
von Patricia Wiedemeyer, Finnland- Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Mehrheit: Regierung hält - trotz Streit
- Analyse
Fraktionsklausur der Grünen:Tiefe Risse in der Ampel
von Patricia Wiedemeyer - Exklusiv
ZDF-Politbarometer:Ampel bleibt trotz Haushaltseinigung im Tief
Sorge um Sozialausgaben:Haushalt: Lindner warnt künftige Regierungen
- Kommentar
Nach Einigung im Haushalt:Zukunft der Ampel - ein Tanz auf dünnem Eis
von Daniel Pontzen
Die Ampel und die Krisen
Nachrichten | Thema:Krieg in der Ukraine
Nachrichten | Thema:Klimawandel: Ursachen und Folgen
Nachrichten | Thema:Inflation
Nachrichten | Thema:Energiekrise
Nachrichten | Thema:Armut in Deutschland
Nachrichten | Thema:Coronavirus
Nachrichten | Thema:Flüchtlinge
Nachrichten | Thema:Fachkräftemangel
Mehr zu den drei Regierungsparteien
Nachrichten | Thema:SPD
Nachrichten | Thema:FDP
Nachrichten | Thema:Bündnis 90 / Die Grünen