Trump: USA stehen "voll und ganz" hinter Nato

Donald Trump hat beim Nato-Gipfel in Den Haag die Unterstützung der USA für das transatlantische Militärbündnis bekräftigt. "Wir stehen voll und ganz hinter ihnen", antwortete der US-Präsident mit Blick auf die Verbündeten auf die Frage eines Journalisten.

Vor dem Gipfel war diskutiert worden, ob die USA auch mit Trump als Präsident zur Beistandsverpflichtung der Nato stehen. Artikel 5 des Nato-Vertrags legt eigentlich fest, dass ein Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf die gesamte Nato gewertet wird und alle anderen Mitglieder Beistand leisten müssen. Trump hatte jedoch im Wahlkampf gedroht, nur denjenigen Ländern zu helfen, die aus seiner Sicht genug für ihre Verteidigung ausgeben.

Die Nato werde "sehr stark" sein, sagte Trump jetzt in Den Haag. Es würden beim Gipfel "heute sehr große Dinge angekündigt".

Die Nato-Partner wollen bei ihrem Treffen beschließen, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Das entspricht zusammen den fünf Prozent, die Trump von den Bündnispartnern gefordert hatte. Die Aufteilung basiert auf einem Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

Er habe die Nato-Partner "schon seit einigen Jahren gebeten, auf fünf Prozent zu erhöhen", sagte Trump am Mittwoch im Beisein Ruttes. Dass dies nun geschehe, sei "ein großer Sprung". Es sei ein "großer Sieg für alle". 2014 hatte die Nato zwei Prozent als Zielmarke beschlossen.

Nato-Generalsekretär Rutte lobte Trump dafür, die Nato-Länder zu höheren Verteidigungsausgaben bewegt zu haben und bezeichnet ihn als "Mann der Stärke und des Friedens".

Noch im Flugzeug auf dem Weg nach Den Haag hatte der US-Präsident anders geklungen: Auf eine Frage, ob die USA der Beistandsverpflichtung nachkommen würden, sagte er, das komme darauf an. Es gebe "zahlreiche Definitionen von Artikel 5".

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte dazu im ZDF-Morgenmagazin, die Unschärfe der USA über mögliche Hilfe im Verteidigungsfall bereite ihm wenig Sorge: "Das beunruhigt mich ehrlich gesagt nicht so besonders, weil natürlich ist Artikel 5 immer eine Interpretationsfrage." Zugleich verteidigte er die erwartete Zustimmung zu höheren Verteidigungsausgaben.