Auch Spanien will vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel wegen Völkermord klagen. Damit ist es das erste europäische Land, das sich der Klage anschließt.
Außenminister Albares kündigte an, dass Spanien sich der Klage anschließen will.
Quelle: epaSpanien will sich der von Südafrika eingereichten Völkermordklage gegen Israel anschließen. Die Regierung werde beim Internationalen Gerichtshof (IGH) den Beitritt zur Klage beantragen, teilte Außenminister José Manuel Albares am Donnerstag mit.
Damit ist Spanien das erste europäische Land, das diesen Schritt unternimmt. Vor Spanien hatten unter anderem die Türkei, Ägypten und Chile eine Unterstützung der südafrikanischen Klage verkündet.
Die Klage hatte Südafrika Ende 2023 beim IGH eingereicht. Darin wird Israel eine Verletzung der Völkermord-Konvention beim militärischen Vorgehen im Gazastreifen vorgeworfen, das weite Teile des Gebiets verwüstet hat.
Israel weist die Anschuldigung zurück und pocht auf sein Recht auf Selbstverteidigung gegen die militant-islamistische Hamas, die den Krieg mit dem von ihr angeführten Terrorangriff im Süden Israels am 7. Oktober auslöste.
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Der spanische Außenminister Albares erklärte, sein Land habe die Entscheidung zum Beitrittsgesuch zur Klage wegen der anhaltenden Militäroperation in Gaza getroffen.
"Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, nachdem wir in den vergangenen Tagen feststellen mussten, dass die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen völlig ignoriert werden und weit davon entfernt sind, eingehalten zu werden", erklärte Albares auf einer Pressekonferenz.
Wir wollen, dass Frieden nach Gaza und Nahost zurückkehrt, und damit dies geschieht, müssen wir alle das Gericht unterstützen.
José Manuel Albares, Außenminister Spanien
Spanien gehört in Europa seit langem zu den schärfsten Kritikern des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen. Die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte schon im Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt. Ende Mai beschloss Madrid, wie auch Norwegen und Irland, Palästina als Staat anzuerkennen.