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Koalitionsverhandlungen starten:Wer könnte Minister werden?
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Am Donnerstag starten die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Unter anderem verhandeln Alexander Dobrindt, Jens Spahn und Lars Klingbeil. Werden sie auch Minister?
Carsten Linnemann
Dass ein Generalsekretär in ein Ministeramt wechselt, ist keine Seltenheit. CDU-Politiker Carsten Linnemann gilt als enger Vertrauter von Parteichef Merz.
Quelle: dpa
Am Donnerstagabend beginnen im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Parteizentrale, die Koalitionsgespräche. Insgesamt 256 Verhandlerinnen und Verhandler verteilen sich auf 16 Arbeitsgruppen. Jeder Arbeitsgruppe gehören sieben Vertreter der SPD an, sechs kommen von der CDU und drei von der CSU. Darunter sind nicht nur Bundespolitiker, sondern auch Vertreter aus den Bundesländern und aus dem Europaparlament.
Koordiniert werden die Arbeitsgruppen von einer übergeordneten Steuerungsgruppe. Dieser gehören die bisherigen Sondierungsverhandler an, unter anderem die Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Lars Klingbeil (SPD), Saskia Esken (SPD) und Markus Söder (CSU).
Potenzielle Minister in Verhandlungsteams
Personalentscheidungen werden erst am Ende von Verhandlungen getroffen, heißt es oft von Seiten der Parteien. Doch sicherlich werden sich in den Führungsspitzen von Union und SPD bereits Gedanken gemacht, wer in ihren Reihen als ministertauglich gilt.
Sollten sich CDU, CSU und SPD auf eine Koalition verständigen, so werden alle drei Parteien jeweils die Ministerinnen und Minister für ihre ausgehandelten Ressorts bestimmen. Frühere Kabinette haben gezeigt: Spätere Ministerinnen und Minister spielten häufig schon bei den Verhandlungen eine wichtige Rolle.
- Innen, Recht, Migration und Integration
- Wirtschaft, Industrie, Tourismus
- Digitales
- Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen
- Arbeit und Soziales
- Gesundheit und Pflege
- Familie, Frauen, Jugend, Senioren und Demokratie
- Bildung, Forschung und Innovation
- Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, moderne Justiz
- Kommunen, Sport und Ehrenamt
- Ländliche Räume, Landwirtschaft, Ernährung, Umwelt
- Außen und Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte
- Europa
- Kultur und Medien
- Klima und Energie
- Haushalt, Finanzen und Steuern
In der Arbeitsgruppe "Wirtschaft, Industrie und Tourismus" verhandeln beispielsweise der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor leitet für die CDU die Gruppe "Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung". Dort verhandelt er unter anderem mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die durchaus überraschend nicht der AG "Innen, Recht, Migration und Integration" angehört.
Mit Ausnahme von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt sind auch alle anderen SPD-Ministerinnen und -Minister der bisherigen Bundesregierung Teil der Verhandlungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist SPD-seitig jedoch lediglich stellvertretender Leiter der AG "Gesundheit und Pflege". Dort trifft er unter anderem auf den früheren bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).
CDU will Koalitionsvertrag bis Ostern
Für die Beratungen der AGs sind insgesamt zehn Tage angesetzt. Anfang April sollen die parteiinternen Abstimmungen beginnen. Die SPD will ihre Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen lassen.
Koalitionsverträge sind für Parteien rechtlich nicht bindend. Aus der Union hatte es in den vergangenen Wochen Stimmen gegeben, einen Vertrag nicht mehr über die Länge von vier Jahren abzuschließen, da sich die politischen Bedingungen in einem solchen Zeitraum ändern können. Stattdessen hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann eine kürzere Vertragslaufzeit von einem Jahr vorgeschlagen.
In der Woche vor Ostern soll die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages stattfinden, so der Zeitplan der CDU. Am 23. April soll Friedrich Merz dann zum zehnten deutschen Bundeskanzler gewählt werden.
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